Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der mobilen Dienste und Internetseiten der Appstronauten GbR

Mit der Software für mobile Endgeräte namens Nimple (nachfolgend jeweils App) der Appstronauten GbR (nachfolgend jeweils Appstronauten) wird Smartphone-Nutzern, die die App auf ihrem mobilen Endgerät installiert haben (nachfolgend jeweils Nutzer), die Möglichkeit gegeben eigene Kontaktdaten zu verwalten und mit anderen Nutzern auszutauschen.

Soweit für die von Appstronauten angebotenen Leistungen und Dienste mit den Nutzern keine abweichende vertragliche Vereinbarung getroffen werden, wird Vertragspartner die Appstronauten GbR, Hockenheimer Str. 15, 68804 Altlußheim, Amtsgericht Mannheim, Geschäftsführender Gesellschafter: Lang, Sebastian ebenda E-Mail: info@appstronauten.com

Diese Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage der Rechtsverhältnisse zwischen Appstronauten und den Nutzern der Leistungen und Dienste, welche über die Appstronauten-Webseite bzw. nach Download der mobilen Dienste über mobile Endgeräte (Betriebssysteme iOS und Android für Smartphones) von Appstronauten (nachfolgend Appstronauten-Dienste) zur Verfügung gestellt werden.

§1 Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich und uneingeschränkt. Ebenso gelten sie, falls der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen hat. In dem Fall, das Appstronauten Kenntnis von diesen abweichenden Nutzungsbedingungen hat werden sie dennoch nicht angenommen, außer es wurde schriftlich etwas Abweichendes vereinbart.

§2 Vertragsverhältnisse

(1) Die Leistungen und Dienste von Appstronauten sind für den Nutzer kostenlos.
(2) Die Leistungen und Dienste von Appstronauten können genutzt werden durch:
- das Herunterladen der App auf mobilen Endgeräten oder
- über die Appstronauten-Webseiten
(3) Die Appstronauten-Dienste ermöglichen es dem Nutzer mithilfe eines Barcodes mit Dritten personenbezogene Daten auszutauschen. Dabei legt der Nutzer selbst fest, welche Daten er austauschen will.
(4) Bei der Nutzung von Leistungen von Dritten, wie beispielweise soziale Netzwerke, muss der Nutzer sicherstellen, dass er bereits in einem Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Dienst steht. Durch die Nutzung der Leistungen von Appstronauten kommt kein Vertrag bezüglich Leistungen Dritter zustande.

§3 Nutzungsrechte an der App

(1) Mit Vertragsbeginn erhält der Nutzer einfache Nutzungsrechte. Diese Nutzungsrechte beinhalten eine Nutzung des Dienstes und der Leistungen von Appstronauten. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt die App zu übertragen oder selbst zu unterlizensieren.
(2) Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht. Der Nutzer erhält nur das Recht, die App für seine eigenen Tätigkeiten zu nutzen.
(3) Die App ist als geschlossenes System zu verstehen. Jede Anstrengung des Nutzers dieses System zu öffnen oder Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen sind untersagt.
(4) (4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die App in jeglicher Art zu ändern. Etwaige Fehler sind den Appstronauten unverzüglich anzuzeigen.
(5) (5) Der Nutzer verpflichtet sich neue Versionen, Updates oder Upgrades unmittelbar zu installieren, um die einwandfreie Funktionsfähigkeit der App stets sicher zu stellen.
(6) Diese Bedingungen gelten auch für alle folgenden Versionen, Updates, Upgrades oder Neulieferungen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(7) Rechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich eingeräumt wurden, stehen dem Nutzer nicht zu.

§4 Eingeschränkte Haftung / Verfügbarkeit

(1) Appstronauten gewährt Nutzern über die Appstronauten-Dienste auch Zugang von Dritten angebotenen Informationen. Appstronauten übernimmt keine Gewährleistung und haftet nicht für Schäden, die durch Dritte entstehen auch wenn Leistungen dieser über die Appstronauten-Dienste genutzt werden.
(2) Appstronauten haftet bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen wegen Schäden von Nutzern grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Außer bei Vorsatz/grober Fahrlässigkeit von Appstronauten und bei grob fahrlässigem Verhalten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Appstronauten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung von Appstronauten ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Appstronauten.
(4) Die vorstehenden Beschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen und wesentlicher Vertragspflichten.
(5) Appstronauten behält sich das Recht vor, jederzeit diese Bedingungen zu ändern oder zu ergänzen, ohne den Nutzer im Vorfeld darüber zu informieren, soweit dies durch entsprechende Gesetzesänderungen oder einschneidende Veränderungen in der Rechtsprechung zur Aufrechterhaltung ihrer Wirksamkeit und Gesetzesmäßigkeit oder im Zuge der Erweiterung der Bereiche und technischen Begebenheiten oder zur Abdeckung der neu integrierten Funktionen erforderlich wird.
(6) Appstronauten behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Nutzer haben keinen Anspruch auf die zeitliche und/oder räumliche Verfügbarkeit der Appstronauten-Dienste; es besteht kein Anspruch auf den Download der App. Appstronauten-Dienste können ohne Hinweis an die Nutzer eingeschränkt, unterbrochen bzw. eingestellt werden. Appstronauten garantiert insbesondere nicht die generelle Funktionsfähigkeit des Scanvorgangs des QR-Codes.
(7) Appstronauten übernimmt zudem keine Gewähr dafür, dass die App spezielle Erfordernisse des Nutzers oder die Tauglichkeit zu einem speziellen Zweck erfüllt, sofern dies nicht ausdrücklich bestätigt worden ist.

§5 Pflichten und Haftung der Nutzer / Rechteübertragung

(1) Nutzer dürfen die Dienste und Leistungen von Appstronauten sowohl privat als auch gewerblich/kommerziell nutzen.
(2) Alle Dienste und Leistungen dürfen von Nutzern nicht dazu missbraucht werden, strafrechtlich relevante Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter zu verstoßen. Verstöße dieser Art können zu zivil- oder strafrechtliche Verfolgung führen.
(3) Für alle Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der App verbreitet oder anderen Nutzern zugänglich macht, ist dieser selbstverantwortlich. Aus diesem Grund liegt es in der Verantwortung des Nutzers selbst sicherzustellen, dass er mit diesen Inhalten nicht die Rechte Dritter verletzt und/oder gesetzliche Bestimmungen verletzt. Insbesondere bei Veröffentlichung von Bilddateien, hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm die Rechte zur Veröffentlichung dieser Datei gehören oder eingeräumt sind.
(4) Appstronauten haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten. Daher haben Nutzer angemessene Vorkehrungen zu treffen diese Daten zu sichern.
(5) Nutzer stellen Appstronauten von jedweden Ansprüchen frei, die an Dritten entstanden sind, durch die widerrechtliche Nutzung von Leistungen und/oder Diensten von Appstronauten. Nutzer haben die Pflicht Appstronauten unverzüglich zu informieren falls solche Ansprüche von Dritten aufgrund einer widerrechtlichen Nutzungen erhoben werden.

§6 Datenschutz

Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist in der separaten Datenschutzerklärung festgelegt.

§7 Eingeschränkte Haftung für rechtswidrige Inhalte Dritter

(1) Für den Fall, dass ein Nutzer rechtswidrige Handlung unter zu Hilfenahme von Appstronauten Diensten und Leistungen begeht, behält sich Appstronauten die Sperrung des Nutzers und Entfernung seiner Daten, sowie rechtliche Schritte und gegebenenfalls Schadenersatzforderungen gegenüber dem Nutzer vor.
(2) In dem Fall der Weiterleitung über Verlinkung zu Leistungen Dritter wurden diese Leistungen zum Zeitpunkt des Einfügens der Verknüpfung in den Dienst oder Leistung auf seine Rechtsmäßigkeit überprüft. Da sich diese Leistungen aber nicht im Einflussbereich von Appstronauten befinden, ist es nicht möglich eine andauernde inhaltliche Kontrolle des Inhalts Dritter durchzuführen. Sobald Appstronauten Informationen über rechtswidrige Inhalte Dritter erhält, werden diese Verlinkungen unverzüglich beseitigt. Diese Informationen müssen in schriftlicher Form vorliegen und prüfbar sein.
(3) Als Anbieter eines Telemediums ist Appstronauten nicht verpflichtet, die Informationen Dritter auf den Appstronauten-Diensten zu überwachen oder Umständen nachzugehen, die Hinweise auf rechtswidrige Handlungen geben.

§8 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Zustandekommen des Vertrags. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Ab Beginn des Nutzungsverhältnisses werden die Leistungen und Dienste von Appstronauten dem Nutzer zur Verfügung gestellt.
(2) Das Vertragsverhältnis kann jederzeit von beiden Parteien (Nutzer und Appstronauten) unter einhalten einer Frist von 14 Tagen ordentlich gekündigt werden. Das Vertragsverhältnis kann auch durch die Löschung der App vom App Store und Play Store beendet werden.
(3) Appstronauten behält sich vor das Vertragsverhältnis ungeachtet der Fristen bei groben Verstößen zu kündigen. Grobe Verstöße sind:
- Verstoß des Nutzers gegen geltende gesetzliche Vorschriften
- Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen

§9 Schlussbestimmung

(1) Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Salvatorische Klausel:
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.